Kinderarmut lässt sich verhindern – mit der Umsetzung von Urteilen des Bundesverfassungsgerichts

BST-Armutsmuster-Kinder-Grafik-1(Berlin/Gütersloh). Die Studie „Armutsmuster in Kindheit und Jugend“, die das Institut für Arbeitsmarktforschung (IAB) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung durchgeführt hat, zeigt, dass Kinderarmut weiterhin ein ungelöstes Problem in Deutschland ist.

Die Studienergebnisse führen auf, dass sich zwei Drittel der von Armut betroffenen Kinder und Jugendlichen dauerhaft oder wiederkehrend in einer Armutslage befinden. Bei Mehrkindfamilien ist die Lage besonders kritisch. Nur 16,5 % der Eltern mit drei und mehr Kindern leben überhaupt in dauerhaft gesicherten Verhältnissen. Die IAB stellt fest, dass weder der wirtschaftliche Aufschwung und die damit verbundene sinkende Arbeitslosigkeit noch zurückliegende Reformen in der Familienpolitik an der hohen Armutsquote von Kindern etwas ändern konnten.  

„Kinderarmut ist gleichzeitig immer Familienarmut. Abermals zeigt eine Studie, wie dringend es ist, die politischen Weichen endlich auf den richtigen familienpolitischen Kurs zu stellen“, sagt Siegfried Stresing, Vizepräsident des Deutschen Familienverbandes. „Dass ein Land wie Deutschland seit vielen Jahren ein erhebliches Problem mit Kinderarmut hat, ist in erster Linie einer familienblinden Sozialversicherung geschuldet, die Familien millionenfach in die Armut treibt. Bis heute findet die Politik nicht den Mut, diesbezügliche Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts konsequent umzusetzen, um Familienarmut zu verhindern.“

Bereits 2001 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass es mit dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes nicht zu vereinbaren ist, dass diejenigen, die Kinder erziehen und betreuen mit demselben Geldbeitrag in der Sozialversicherung belastet werden, wie diejenigen, die keine aktive Verantwortung für Kinder tragen.

„Der fehlende Kinderfreibetrag in den Sozialversicherungszweigen der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ist einer der wesentlichen Gründe dafür, warum wir bei der Lösung der Kinder- und Familienarmut nicht vorankommen“, sagt Stresing.

Nach Berechnungen des Deutschen Familienverbandes („Horizontaler Vergleich“) ist bereits für ein Ehepaar mit zwei Kindern die Steuer- und Abgabenlast so hoch, dass die Familie trotz Kindergeld unter das von der Verfassung vorgesehene Existenzminimum fällt. Je mehr Kinder Eltern zu versorgen haben, desto dramatischer wirken sich familienblinde Sozialversicherungsabgaben auf das Familieneinkommen aus. Eine fünfköpfige Familie mit einem Jahreseinkommen von 35.000 Euro liegt beispielsweise 7.000 Euro unter dem gesetzlichen Existenzminimum.

„Trotz harter Arbeit sehen sich die meisten Eltern nicht in der Lage, ihre Kinder mindestens oberhalb der Grenze des existenzminimalen Lebensstandards zu erziehen, weil der Gesetzgeber Verfassungsvorgaben kontinuierlich ignoriert. Dieses Problem zu lösen, muss eine der wichtigsten Aufgaben der künftigen Bundesregierung sein“, so Vizepräsident Stresing.

Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) klagen derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht eine familiengerechte Sozialversicherung ein. Drei Verfassungsbeschwerden stehen zur Annahme an.

Weitere Informationen

Kampagne für eine familiengerechte Sozialversicherung „Wir jammern nicht, wir klagen“

Horizontaler Vergleich 2017

 


23. Oktober 2017

 

Der Deutsche Familienverband ist die größte parteiunabhängige, überkonfessionelle und mitgliedergetragene Interessenvertretung der Familien in Deutschland.

Deutscher Familienverband 
Herausgeber: Bundesgeschäftsführer Sebastian Heimann 
Seelingstraße 58 
14059 Berlin

Tel:   030 / 30 88 29 60
Fax:  030 / 30 88 29 61
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Stimme für unseren Verein!

Deine Stimme zählt! Die ING-DiBa spendet je 1.000 Euro an die beliebtesten 1.000 Vereine.

Also gleich für den DFV abstimmen und unsere gemeinnützige Arbeit kostenlos unterstützen!

DiBaDu Dein Verein thumb

Newsletter abonnieren!


Sie suchen Aktuelles rund um die Themen Eltern, Kinder, Urlaub, Gesundheit, Familienförderung und zu unseren gemeinnützigen Projekten und Kampagnen?

Dann sind sind Sie hier richtig! Abonnieren Sie unseren kostenlosen DFV-Newsletter und bleiben Sie immer auf dem neuesten Stand!

captcha  

Nur wer wählt, zählt!

13 Millionen Bürger unter 18 Jahren sind vom Wahlrecht ausgeschlossen! Helfen Sie, der Zukunft eine Stimme zu geben.

Mehr Informationen zum Wahlrecht ab Geburt unter wahlrecht.jetzt

Logo Wahlrecht

Wir jammern nicht, wir klagen!

Wehren Sie sich gegen ungerechte Sozialversicherungsbeiträge! Wehren Sie sich gegen mind. 238 Euro zu viel je Kind und Monat!

Machen Sie mit bei der Kampagne des Deutschen Familienverbandes (DFV) und des Familienbundes der Katholiken (FDK)

Logo elternklagen

Unser Leitmotiv

Der Deutsche Familienverband (DFV) ist der größte bundesweite Zusammenschluss von Familien, deren Interessen der DFV auf der kommunalen wie Landes- und Bundesebene vertritt. Der DFV ist parteipolitisch und konfessionell nicht gebunden und steht allen Familien in Deutschland und allen am Wohl der Familie Interessierten
zur Mitgliedschaft offen.

Nehmen Sie Kontakt auf!

Deutscher Familienverband e.V.

Seelingstraße 58
14059 Berlin
Fon 030 - 30 88 29 60
Fax 030 - 30 88 29 61
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

DFV-Newsletter abonnieren

Sie suchen aktuelle Informationen zum Thema Familie und zur Familienpolitik? Dann abonnieren Sie unseren DFV-Newsletter! Möchten Sie zusätzlich unsere Pressemitteilungen zugesandt bekommen, machen Sie ein Häkchen beim Pressedienst DFV.

captcha